ohne Anspruch auf Vollständigkeit, eine lange, aber gute Sitzung:

1. Mittel, die ursprünglich für die KiTA Waldgeister aus dem Kommunalen Investitionsprogramm eingesetzt werden sollten, wurden zum DGH Reiskirchen verschoben, da immer noch nicht das Außengelände Waldgeister realisiert werden konnte. Die SPD hat darauf gedrängt, dass dies endlich aus allgemeinen Mitteln umgesetzt wird, es wird Zeit!
2. Der Landkreis hat die Haushaltsplanung genehmigt und einzelne Vorgaben gemacht, das wurde nur zur Kenntnis gebracht.
3. In einer Sondersitzung am 3.5. werden die Möglichkeiten zur Gründung eines Eigenbetriebs „Gemeindewerke“ für die Abwasserbeseitigung erörtert.
4. Die Gemeinde wird für die dringenden Erweiterungsbedarfe bei der Kinderbetreuung verschiedene Alternativen angehen. Auf Veranlassung der SPD wurde im Beschluss klargestellt, dass dies je nach Notwendigkeit in allen Ortsteilen geprüft wird, um den Kindertourismus gering zu halten.
5. Lange gefordert, jetzt realisiert: Kindergartengebühren werden –kurzgefasst- bei Nichtnutzung wegen Corona erlassen. Leider müssen Eltern, die für ihre Kinder Vollzeitbetreuung zahlen, aber nur reduzierte Öffnungszeiten bekommen haben, trotzdem voll bezahlen, ein Antrag der SPD in diese Richtung wurde von den anderen Parteien abgelehnt.
6. Das schon lange angekündigte Motivspielgerat am Spielplatz Steinberger Weg wird jetzt endlich gekauft.
7. Die Holzbrücke über den Kleebach (Nähe Seniorenzentrum) ist nicht mehr verkehrssicher, sie wird neu gebaut.
8. Eine neue Stellplatzsatzung wurde beschlossen, auf SPD-Antrag wurde eine Passage reingenommen, die bei sehr großen Parkflächen Begrünung fordert.
9. Der Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Rechtenbach ist aufgrund der schlechten Parksituation nicht realisierbar. Die Wehr muss vernünftige Einsatzbedingungen bekommen. Vor einem Neubau (ortsauswärts grob rechte Seite Hessenstraße) wird die Frage des möglichen Grunderwerbs geklärt.
10. Bebauungsplan Raumbacher Weg wurde beschlossen.
11.  Der Hallenbadneubau ist auf dem Weg: mit allen Nutzern wurde das Ausstattungskonzept festgelegt. Es wird eine Machbarkeitsstudie erstellt, 2 Varianten werden geprüft (1 Becken oder 2 Becken mit Nichtschwimmerbecken). Bistro wird ebenfalls geprüft. Alles läuft, im September können wahrscheinlich die Förderanträge gestellt werden. Baukastensysteme als neue „Vorschläge“ haben in Anklam zu eine Kostensteigerung von 37% geführt, das wollen wir nicht. Der Vorschlag, den Bau durch den Trägerverein machen zu lassen, wurde –bis auf eine Fraktion- als Verzögerungstaktik gesehen, zumal er mit diesem noch nicht einmal besprochen war… Das ganze wird jetzt in weiteren Projektgruppen nach vorne getrieben, die durch alle Fraktionen besetzt werden.
12.  Mit breiter Zustimmung wurde die Erarbeitung eines Energiekonzeptes für das Sportzentrum Hüttenberg verabschiedet. Hierbei sollten auch kostengünstige Unterstützungsleistungen durch entsprechende Studiengänge der THM eingebunden werden.
    

    Für Fragen stehen die Vertreter/innen meiner Fraktion gerne zur Verfügung, per PN oder auch in unseren Dienstags und Donnerstags durchgeführten Telefon und Online-Sprechstunden

    V.Breustedt